SPD Duisburg will Sondernutzungsgebühren abschaffen

Juli 12, 2019
Senthuran Sivananda

Die SPD Duisburg hat auf ihrem Parteitag am Dienstagabend in der Rheinhausenhalle beschlossen, sich dafür einzusetzen, ab dem neuen Jahr die Sondernutzungsgebühren für nicht gewinnorientierte Organisationen in Duisburg abzuschaffen. „Gemeinnützige Vereine, Verbände und Nachbarschaftsinitiativen prägen das Leben und den Zusammenhalt in unserer Stadt. Um diese Organisationen unserer Stadt zu unterstützen und das Ehrenamt zu stärken, fordern wir die Abschaffung der Sondernutzungsgebühren für Vereine, Verbände und Nachbarschaftsinitiativen“, heißt es in dem Antrag des Duisburger SPD-Parteivorstandes. Die 173 Delegierte des Parteitages stimmten dem Anliegen zu.

Bislang müssen auch nicht gewinnorientierte Organisationen bei Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum eine nach der Dauer und der räumlichen Größe gemessene Sondernutzungsgebühr bezahlen. Die SPD-Ratsfraktion wird einen Antrag in den Rat der Stadt Duisburg einbringen, dass diese Gebühren ab dem 1. Januar 2020 für Vereine, Verbände und Nachbarschaftsinitiativen erlassen werden. „Wer anderen eine Freude bereitet, sollte nicht selbst zur Kasse gebeten werden“, findet der Duisburger SPD-Vorsitzende Ralf Jäger.

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