Städtebauförderprogramm 2016 bedeutet mehr Lebensqualität in Duisburg

Juli 8, 2016
Carolin Kempfer

SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp, Frank Börner, Rainer Bischoff und Ralf Jäger:

„Städtebauförderprogramm 2016 ermöglicht Investitionen über 5,86 Millionen Euro für mehr Lebensqualität in Duisburg“

217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für Duisburg eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, erklären die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Frank Börner, Rainer Bischoff und Ralf Jäger. „Mit 5,86 Millionen Euro werden in Duisburg wichtige Investitionen ermöglicht.“

Im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ fließen rund 3,4 Mio. € nach Hochheide u.a. für den Grunderwerb, den Abbruch und die Herrichtung sowie die Unterstützung privater Baumaßnahmen. Für die Innenstadt stehen 1,1 Mio. € zum Beispiel für den Umbau des Kantparks und Verfügungsfonds bereit. Ebenfalls wieder gefördert werden die Stadtteile Hochfeld (546.000 €), Marxloh (473.000 €) und Laar (302.000 €) für Maßnahmen zur Standortaufwertung und das Stadtteilmanagement.

Die SPD-Landespolitiker begrüßen „die soziale Ausrichtung des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass sie weiß, wo der Schuh drückt. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befinden sich in schwierigen finanziellen Situationen und brauchen genau diese Hilfe.

Auch die inhaltliche Ausrichtung des Programms ist richtig: Der soziale Zusammenhalt wird mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich wird so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichen ein Vielfaches an weiteren Investitionen. Das ist ein gutes und nachhaltigeres Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. Es verbessert die Attraktivität unserer Städte, ihre Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen und hilft denen, die Hilfe besonders bedürfen. Letztlich sichert es auch Arbeitsplätze vor Ort, vom Handel bis zur Bauwirtschaft.

Dabei bleibt es bei der kommunalfreundlichen Ausgestaltung der Bund-Länder-Hilfen in Nordrhein-Westfalen, denn jeder Bundes-Euro wird mit 1,40 Euro des Landes ergänzt. Die Kommunen müssen 60 Cent beisteuern. Das ist einzigartig in Deutschland: Nach dem üblichen Finanzierungsschlüssel müssten Bund, Land und Kommune jeweils einen gleich hohen Anteil aufbringen.“